Arnsberg (Hochsauerland) Sowohl SPD als auch CDU versuchen seit kurzem das Thema Bürgerbeteiligung Salonfähig zu machen. Die aktuellen Ideen über eine gemeinsame Ausschusssitzung gehen den Arnsberger PIRATEN jedoch nicht weit genug.
Die Arnsberger PIRATEN fordern eine dauerhafte Möglichkeit, die Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungen des Rates und deren Ausschüsse einzubringen. Eine Mischung aus sowohl On- und Offline-Möglichkeiten muss geschaffen werden, damit Bürger sich dauerhaft und einfach in die Politik einbringen können.
Dazu kann es ein Internet-Portal geben bei dem, ähnlich wie bei Liquid Feedback, Anträge in verschiedenen Phasen beraten werden. Auch Bürgerinnen und Bürger ohne Internetanschluss sollen dann in den Bücherein, Stadtbüros, telefonisch und postalisch die Möglichkeit erhalten, an diesem System teilzunehmen. Die Ideen der Bürger sollen dabei stark in die Beratungen von Anträgen einfließen. Auch eigene Anträge sollen so einfacher eingebracht werden können. Zusätzlich ließen sich Bürgerhaushalte einfach über diese Infrastruktur schaffen und durchführen.
Die Piratenpartei macht es seit Jahren in der Praxis vor: Liquid Feedback gibt jedem Parteimitglied eine einfache und zuverlässige Möglichkeit von zu Hause aus an der politischen Gestaltung mitzuwirken.
Die Piraten im Hochsauerlandkreis gehen sogar noch einen Schritt weiter und haben ein Verfahren und eine Plattform entwickelt, um Kreismitgliederversammlungen rechtsverbindlich online durchführen zu können. Auch openantrag.de ist eine von PIRATEN geschaffene Plattform zur direkten Beteiligung von Bürgern.
„Mit solch simplen Werkzeugen kann man einfach und effizient den Bürger einbeziehen. Die Kosten sind hierbei fast zu vernachlässigen und stehen in keinem Verhältnis zu Kosten einer Versammlung zu der alle Teilnehmer ja auch schlimmstenfalls mit einem PKW hinfahren müssen” so der Spitzenkandidat der Piraten in Arnsberg Daniel Wagner.
Die PIRATEN im Hochsauerlandkreis helfen gern bei der Realisierung einer solchen gemeinsamen Plattform.
