FDP kri­ti­siert „Arbeits­ver­wei­ge­rer“ im Sun­derner Stadt­rat

16. Juli 2019
von Redaktion

Die FDP kri­ti­siert den vor­zei­ti­gen Abbruch der Rats­sit­zung in Sun­dern.

Sun­dern. Aus Sicht der Sun­derner FDP fand in der ver­gan­ge­nen Woche eine „denkwürdige Rats­sit­zung“ statt. FDP-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Rüdi­ger Lauf­möl­ler: „Eine mit 34 Tages­ord­nungs­punk­ten stram­me Rats­sit­zung lag vor den Rats­mit­glie­dern und Mit­ar­bei­tern der Ver­wal­tung. Mit Sicher­heit nicht ide­al, denn die Rats­mit­glie­der machen das neben ihrer regu­lä­ren Arbeit. Die Rats­mit­glie­der erhal­ten hierfür jedoch eine Auf­wands­ent­schä­di­gung“. Um die Sit­zun­gen aber nicht end­los lau­fen zu las­sen, sei am 11. April eine frei­wil­li­ge Wil­lens­be­kun­dung bei nur fünf Ent­hal­tun­gen beschlos­sen wor­den, dass Sit­zun­gen nicht län­ger als bis 21 Uhr dau­ern soll­ten.

Empört über die Ver­fah­rens­wei­se

Bereits gegen 20:15 Uhr bean­trag­te in der ver­gan­ge­nen Woche jedoch die CDU-Frak­ti­on eine Ver­ta­gung der Sit­zung und kri­ti­sier­te die „über­vol­le“ Tages­ord­nung: Nach mehr­stün­di­gen Dis­kus­sio­nen kön­ne sich kaum noch ein Rats­mit­glied auf die noch bevor­ste­hen­den Bera­tungs­punk­te kon­zen­trie­ren. „Und dabei han­delt es sich um wich­ti­ge The­men, die Auf­merk­sam­keit erfor­dern“, so CDU-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Ste­fan Lan­ge.

Die FDP-Frak­ti­on zeigt sich über die­se Ver­fah­rens­wei­se „sehr empört“. Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Rüdiger Lauf­möl­ler: „Das war kein Glanzstück der CDU und der wei­te­ren Arbeits­ver­wei­ge­rer. Zumin­dest bis 21 Uhr hät­te man noch tagen kön­nen. Die nicht behan­del­ten Tages­ord­nungs­punk­te sind ja nicht weg. Sie wer­den auf der nächs­ten Sit­zung wie­der auf­tau­chen“.