Sundern / Brüssel. Das Europäische Parlament und seine Institutionen waren jetzt Ziel einer mehrtägigen Informationsfahrt nach Brüssel, die der Vorstand der AG 60plus der Sunderner Sozialdemokraten organisiert hatte. Dreiundfünfzig Mitglieder, Freunde und Unterstützer der AG konnten in Brüssel sehr viel über die Dreiteilung der EU in Ministerrat, Kommission und Parlament kennenlernen.
Bei der Einfahrt durch die nordöstlichen Stadtteile von Brüssel, ging es entlang des Boulevard Léopold III, am 1967 bezogenen, politischen Hauptquartier der Nato vorbei Richtung Innenstadt.
Baukräne prägen das Stadtbild
Hierbei wurde der, sowohl im Hoch- als auch im Tiefbau bestehende Bauboom, der Brüssel zurzeit mitprägt deutlich. Tiefbaumaßnahmen im Bereich der Straßeninfrastruktur, die zu vielen Umleitungen und Verkehrsbehinderungen führen, wechseln sich ab mit Hochbaumaßnahmen für weitere 84 Hochhäuser.
Daten sichern und Steuerfreifahrtscheine verhindern
Der Auftakt der Informationsgespräche, die die Reiseteilnehmer führen konnten, fand im Gebäude des Europäischen Parlamentes in der Rue Wiertz statt. Birgit Sippel, MdEP und Mitglied der sozialdemokratischen Fraktion, erläuterte ihren Gästen ihre politische Arbeit und stellte einige, aus ihrer Sicht wichtigen Themen vor. Mit Blick auf den Umgang von Facebook mit den Daten seiner Nutzer forderte sie eine strikte Anwendung der EU – Datenschutzordnung. Wir haben es, so Birgit Sippel, mit einem aggressiven Datenkapitalismus zu tun, der unterbunden werden muss.
Darüber hinaus machte sie deutlich, dass es keine weiteren Steuerfreifahrtscheine mehr für Konzerne wie zum Beispiel Google, Facebook und Co geben dürfe. Neben der Einführung einer, von der EU – Kommission vorgeschlagenen Digitalsteuer, forderte sie, dass die Steuergesetze kurzfristig mit dem Ziel geändert werden müssen, dass alle internationalen Konzerne dort ihre Steuern bezahlen, wo Gewinn erwirtschaftet und Geld verdient wird.
Kommission schlägt vor – Parlament und Ministerrat entscheidet
Im Weiteren, konnten sich die Besucher über die Aufgaben des Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) informieren. Regionen, Länder, Städte und Gemeinden können sich über diesen Ausschuss Gehör im europäischen Gefüge verschaffen. Über diesen Ausschuss können sie ihre Standpunkte in die Politik der EU einbringen.
Bei der EU – Kommission, der europäischen Verwaltung, wies der Referent die Gäste darauf hin, dass neben Spanien, Deutschland zu den Ländern mit den meisten Vertragsverletzungen gehört. Er machte deutlich, dass die Kommission nur Vorschläge zur Gesetzgebung erarbeite, deren Zustimmung aber dem EU – Parlament und den Ministerrat vorbehalten sei.
Manneken Pis und Atomium wurden besucht
Neben den umfassenden Informationsgesprächen konnte der Große Platz, einer der schönsten Plätze Europas, umgeben von barocken und gotischen Gildehäusern und dem beeindruckenden Rathaus von Brüssel, ebenso wie das weltberühmte Manneken Piss bestaunt werden. Eingebettet in die Stadtrundfahrt war ein Abstecher zum Atomium, einem weiteren, imposanten Wahrzeichen von Brüssel. Das für die Expo 1958 errichtete 102 Meter hohe Bauwerk, stellt eine aus neun Atomen bestehende, stark vergrößerte Zelle eines Kristallmodells des Eisens dar. Ursprünglich nur für eine Zeit von sechs Monaten geplant, zieht das Atomium heute, ebenso wie die Gäste aus dem Sauerland, immer noch viele Besucher aus aller Welt an. „Ich hatte es so imposant nicht mehr in Erinnerung“, so der stellvertretende Vorsitzende der AG Gerd Josef Plass. Mit Freunden war er bereits 1958 per Fahrrad von Sundern nach Brüssel gefahren um die Weltausstellung zu besuchen.
