Teu­rer Leer­stand in Alt-Arns­berg

3. Mai 2013
von Redaktion

Hoch­sauer­land­kreis. Arns­berg. Der Hoch­sauer­land­kreis hat ein leer ste­hen­des ehe­ma­li­ges Bank- und Wohn­ge­bäu­de unter­halb des Sauer­land­mu­se­ums in der Ruhr­stra­ße in Arns­berg ange­mie­tet. Das Grund­stück ist Bestand­teil der Vor­pla­nun­gen für den Aus­bau des Sauer­land­mu­se­ums. Die Immo­bi­lie soll daher nach dem bis­he­ri­gen Wunsch der Pla­ner kei­ner ande­ren Nut­zung zuge­führt wer­den.
Kreis­tags­mit­glied Rein­hard Loos von der Sauer­län­der Bür­ger­lis­te (SBL) rich­te­te dazu am 26.02.2013 eine schrift­li­che Anfra­ge an den Land­rat. Die Ant­wort trägt das Datum vom 26.04. (wur­de also nach genau 2 Mona­ten erstellt) und lau­tet so:
“Zu den von Ihnen gestell­ten Fra­gen in Bezug auf die Anmie­tung des ehe­ma­li­gen Bank- und
Wohn­ge­bäu­des unter­halb des Sauer­land-Muse­ums an der Ruhr­stra­ße neh­me ich wie folgt Stel­lung:
• Der Hoch­sauer­land­kreis hat das Gebäu­de seit dem 01.09.2011 ent­spre­chend dem Beschluss des Kreis­ta­ges vom 01.07.2011 ange­mie­tet.
• Die monat­li­che Mie­te beträgt 3.500,00 € bis ein­schließ­lich 31.12.2012 (die­se Zah­lun­gen wer­den auf den Kauf­preis ange­rech­net, wenn es zu einem Kauf­ver­trag kommt), ab dem 01.01.2013 sind mtl. 4.000,00 € zu zah­len.
• Seit der Anmie­tung sind bis ein­schließ­lich 31.03.2013 Kos­ten in Höhe von 68.000,00 € auf­ge­lau­fen, die mit 56.000,00 € auf den Kauf­preis ange­rech­net wür­den.
• Sofern sich der Kreis­tag am 21. Juni 2013 für das Regio­na­le-Pro­jekt „Muse­ums und Kul­tur­fo­rum Süd­west­fa­len” ent­schei­det, wird auf dem Grund­stück „Ruhr­stra­ße 13/15″ ein Neu­bau errich­tet. Sofern sich der Kreis­tag am 21. Juni 2013 gegen das Regio­na­le-Pro­jekt „Muse­ums- und Kul­tur­fo­rum Süd­west­fa­len” ent­schei­det, endet der Miet­ver­trag am 30.06.2013.
• Der Miet­ver­trag mit der Grund­stücks­ei­gen­tü­me­rin ist bis zum 30.06.2013 (also kurz nach der Ent­schei­dung des Kreis­ta­ges am 21.06.2013) befris­tet.”
Der Beschluss­vor­schlag über das Regio­na­le-Pro­jekt „Muse­ums- und Kul­tur­fo­rum Süd­west­fa­len“, Vor­la­ge 8/417 vom 07.06.2011, bei der es u.a. auch um eine unter­ir­di­sche oder ober­ir­di­sche Lösung für den neu­en Aus­stel­lungs­raum des Sauer­land­mu­se­ums ging, lau­te­te: „Die GBS (Grund­stücks­ei­gen­tü­me­rin) ist bereit, dem Hoch­sauer­land­kreis, sofern der Kreis­tag zustimmt, das Grund­stück Ruhr­stra­ße 13/15, 944 qm groß, zu ver­äu­ßern. Für die Über­gangs­zeit berech­net die GBS einen Miet­preis von 3.500,- Euro pro Monat, da ansons­ten die Ver­mie­tung an einen ande­ren Inter­es­sen­ten mög­lich wäre. Sämt­li­che Miet­zah­lun­gen wer­den bei Kauf auf den Kauf­preis ange­rech­net. Für die Zeit von Juli bis Dezem­ber 2011 fal­len Miet­kos­ten in Höhe von 21.000,- Euro an. Mit­tel hier­für sind im Wirt­schafts­plan 2011 nicht ver­an­schlagt. …“ Aus dem Pro­to­koll der Kreis­tags­sit­zung am 01.07.2011 geht her­vor, dass der Kreis­tag bei 4 Ent­hal­tun­gen für die Vari­an­te der „ober­ir­di­schen Lösung“ votier­te. Die­se Ent­schei­dung beinhal­te­te auch den zitier­ten Beschluss­vor­schlag über die nicht gera­de kos­ten­güns­ti­ge Anmie­tung des Grund­stücks in der Ruhr­stra­ße. In der Beschluss­vor­la­ge der Ver­wal­tung stand aller­dings nichts dar­über drin, dass sie die Mie­te ab Janu­ar 2013 um fast 15% erhöht und dass nur die bis 2012 gezahl­ten Mie­ten auf einen Kauf ange­rech­net wür­den.
Am 21. Juni 2013 ent­schei­det sich wahr­schein­lich, ob der HSK 80.000 Euro plus X für die Anmie­tung einer leer ste­hen­den, alten Immo­bi­lie kom­plett in den Sand gesetzt hat. Span­nend bleibt auch, hoch wie im Fal­le des Fal­les der Kauf­preis für die Immo­bi­lie aus­fällt. Im Zwei­fel ist aber immer noch wes­sent­lich bil­li­ger, die Mie­ten “abzu­schrei­ben”, als ca. 15 Mio Euro in ein viel zu teu­res Pro­jekt zu inves­tie­ren.
Quel­le: Sauer­län­der Bür­ger­lis­te (SBL)