FDP-Rats­frak­ti­on für effek­ti­ve­re Beschluss­kon­trol­le und Anfrageverfolgung

Die FDP-Frak­ti­on im Rat der Stadt Arns­berg hat zwei Anträ­ge zur Ver­bes­se­rung der Rats­ar­beit vor­ge­legt. Der Antrag zur Beschluss­kon­trol­le bezieht sich auf die Gemein­de­ord­nung. Es geht dabei um die Kon­trol­le von Beschlüs­sen des Rates. Dabei soll es nach Vor­stel­lung der Libe­ra­len einen regel­mä­ßi­gen Sta­tus­be­richt geben. Die­ser soll mög­lichst neben der inhalt­li­chen Beschrei­bung in einem Ampel­sys­tem offen­le­gen, ob ein Beschluss schon umge­setzt oder zumin­dest in Arbeit ist. Opti­mal wäre eine sol­che Dar­stel­lung online im Ratsinformationssystem.

Geht es nach der FDP sol­len auch Anfra­gen an die Ver­wal­tung mit den zuge­hö­ri­gen Ant­wor­ten in das Rats­in­for­ma­ti­ons­sys­tem inte­griert wer­den. FDP-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Horst Kloppsteck erklär­te: „Wir wol­len die Mög­lich­kei­ten des bestehen­den Sys­tems bes­ser nut­zen – zum Vor­teil von Ver­wal­tung, Poli­tik und inter­es­sier­ten Bürgern.“.

Foto: Horst Kloppsteck