Kommunen erhalten mehr Geld für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen

Sundern 329.223 Euro – Arnsberg 722.609 Euro
Landtagsabgeordneter Gerd Stüttgen: „Die Kommunen im Hochsauerlandkreis erhalten mehr Geld für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen“
Die rot-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt die Städte und Gemeinden nochmals mit rund 166 Millionen Euro bei der Unterbringung der geflüchteten Menschen. Das Geld kommt 2016 zusätzlich zu den rund 1,94 Milliarden Euro, die das Land bereits im Haushalt eingeplant hatte. Damit erhalten die nordrheinwestfälischen Kommunen über die sogenannte FlüAG-Pauschale mehr als 2,1 Milliarden Euro.
Der Hochsauerlandkreis profitiert von der neuerlichen Zahlung“, sagt Gerd Stüttgen, heimischer SPD Landtagsabgeordneter. „Insgesamt erhält der Hochsauerlandkreis vom Land 37.343.084 Millionen Euro. Das sind nochmals 2.934.769 Millionen Euro mehr, als ursprünglich vorgesehen. Das zeigt eindrucksvoll, dass das Land die Kommunen bei einer der größten Herausforderungen nicht im Stich lässt. Wir sind auch weiterhin fest entschlossen, die anstehenden Aufgaben gemeinsam mit Kommunen und Landesregierung zu bewältigen. Die Kommunen haben in den zurückliegenden Monaten bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation bereits Unglaubliches geleistet.“
Die Berechnungsgrundlage, wie viele geflüchtete Menschen 2015 tatsächlich in den NRW-Kommunen aufgenommen worden sind, wurde jetzt nochmals geprüft und angepasst. So war die Vereinbarung aus 2015 zwischen Landesregierung, den Kommunalen Spitzenverbänden und den Koalitionsfraktionen. Der sich daraus ergebene Mehrbedarf wurde anhand der Bestandszahlen am 1. Januar 2016 errechnet. Damit wurde die Forderung der Kommunalen Spitzenverbände erfüllt und zugleich Planungssicherheit für die Städte und Gemeinde geschaffen
Nachfolgend sind die Nachzahlungen kommunenscharf aufgeführt:
Arnsberg 722.609 Euro
Bestwig 131.625 Euro
Brilon 299.766 Euro
Eslohe 104.149 Euro
Hallenberg 52.475 Euro
Marsberg 323.774 Euro
Medebach 92.163 Euro
Meschede 353.229 Euro
Olsberg 173.530 Euro
Schmallenberg 293.467 Euro
Sundern 329.223 Euro
Winterberg 149.759 Euro