Landesbehörden aus NRW sowie Bundesbehörden kontrollieren Abfalltransporte an Autobahnen im Raum Dortmund
Landes- und Bundesbehörden kontrollierten mit 40 Kräften in einer von der Bezirksregierung Arnsberg koordinierten Aktion am 14.09.2017 gemeinsam grenzüberschreitende und nationale Abfalltransporte an der A2 und der A 45 bei Dortmund. Insgesamt wurden 81 Lastkraftwagen überprüft, davon hatten 50 tatsächlich Abfall geladen. In 9 Fällen wurden die abfallrechtlichen Papiere beanstandet. In einem Fall wurde die Rückführung des Abfalls wegen illegaler grenzüberschreitender Verbringung veranlasst und wird wegen des Verdachts einer Straftat weiter ermittelt.
Das Kontrollteam bestand aus Abfallexperten der Bezirksregierungen in NRW, Kontrolleuren des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG), der Autobahn- und Verkehrspolizei Dortmund und der Wasserschutzpolizei sowie des Hauptzollamtes Dortmund.
Die Kontrollen fanden an der A 2 auf dem Parkplatz Herrenthey und an der A 45 auf dem Parkplatz Kirchlinde statt. Hier prüften die Abfallspezialisten die Begleitpapiere sowie die Ladung und im Zweifel auch den Verbleib der Abfälle.
Der Leiter der Umweltabteilung der Bezirksregierung Arnsberg Bernd Müller: „Wir nehmen unseren Kontrollauftrag ernst ” Er überzeugte sich vor Ort von der guten Zusammenarbeit der Behörden: „In der Abfallstromkontrolle arbeiten wir ganzjährig eng mit den anderen Bezirksregierungen, der Polizei und den Bundesbehörden zusammen. Wir entwickeln gemeinsame Kontrollpläne, um illegalen Abfallströmen auf die Spur zu kommen. Diese jährliche Großaktion dient der Stärkung der Zusammenarbeit und zeigt, dass wir unseren Kontrollauftrag ernst nehmen.”
Bei ca. 20 Prozent der kontrollierten Abfalltransporte waren die abfallrechtlichen Papiere unvollständig oder nicht korrekt ausgefüllt. In einem Fall wurde ein Illegaler grenzüberschreitender Abfalltransport festgestellt. Die Polizei hat außerdem in 10 Fällen Verstöße gegen Vorschriften des Gefahrgutrechts, zu Lenk- und Ruhezeiten sowie wegen technischer Mängel und unzureichender Ladungssicherung aufgenommen.
Einsatzleiter Eberhard Schulte von der Bezirksregierung Arnsberg sieht durch die Ergebnisse der Aktion die Erfahrungen aus den letzten Jahren bestätigt: es bedarf regelmäßiger Kontrollen, um den Kontrolldruck aufrechtzuerhalten und eine nachhaltige Wirkung zu erzielen.
Bezirksregierung Arnsberg kommt gesetzlichem Auftrag mit Kontrollplänen nach
Kontrolleure von Bezirksregierung, BAG und Zoll bei der Begutachtung der Papiere eines LKW mit gefährlichen Abfällen
Die Bezirksregierung Arnsberg hat, zur Erfüllung ihres Kontrollauftrags aus europäischem und deutschem Recht, in den letzten Jahren ihre Planungen zur Abfallstromkontrolle konsequent weiterentwickelt. Ein Element dieser Pläne sind die Transportkontrollen. Für 2017 sind insgesamt 32 Kontrollaktionen zusammen mit BAG, Polizei und Zoll geplant.
So werden Abfalltransporte an den Autobahnen, aber auch im Einzugsbereich bestimmter Industriegebiete und auf Wasserstraßen im Regierungsbezirk Arnsberg überprüft. Außerdem nehmen die Abfallexperten der Bezirksregierung Arnsberg auch an Kontrollen der anderen Bezirksregierungen, in anderen Bundesländern und in Nachbarstaaten teil.
Weitere Elemente der Abfallstromkontrollen der Bezirksregierung Arnsberg sind regelmäßige Überprüfungen bei den Entsorgern und Erzeugern von Abfällen im Regierungsbezirk Arnsberg.
