Antrittsrede von Herrn Bürgermeister Bittner im Rat der Stadt Arnsberg am 13. März 2018

Arnsberg. Sehr geehrte Damen und Herren des Rates, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung, liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Gäste und Medienvertreterinnen sowie Medienvertreter,

ich stehe heute vor Ihnen in einer neuen Rolle. In der letzten Sitzung des Rates noch als Fraktionsvorsitzender der SPD, so spreche ich heute vor Ihnen und mit Ihnen als neuer Bürgermeister der Stadt Arnsberg. Dies erfüllt mich zugleich mit Freude, Respekt und großer Dankbarkeit. Und so möchte ich mich zunächst bedanken – für die sehr freundliche Aufnahme durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung in den ersten Wochen nach meinem Dienstantritt. Für die mir entgegengebrachte Wertschätzung und Anerkennung, die ich sehr gerne auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zurückgebe. Natürlich auch für die Unterstützung meiner Familie, ganz besonders die meiner Frau, und der vielen unermüdlichen Helferinnen und Helfer, für die vielen guten Gespräche in der Bürgerschaft und für das Vertrauen, das mir zahlreiche Wählerinnen und Wähler für die Ausübung dieses Amtes geschenkt haben.

An dieser Stelle möchte ich auch meinem Vorgänger Hans-Josef Vogel für über zwei Jahrzehnte Einsatz für unsere Stadt danken. Wir wünschen ihm im Namen des Rates und der Verwaltung in seiner neuen Funktion stets eine gute Hand und alles Gute für sich und seine Familie.

 

Gemeinsam.Verantwortung.Übernehmen Ich freue mich auf die vor mir liegenden Aufgaben – auf die neue Zusammenarbeit im Rat, die durch die bisherige jahrelange vertrauensvolle Zusammenarbeit auf einem guten Fundament auch in der neuen Konstellation steht. Des Weiteren will ich zusammen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung unsere gemeinsame Zukunft in Arnsberg weiter gestalten und in diesen Prozess die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt auf vielfältige Weise mit einbinden.

Wir tragen eine gemeinsame Verantwortung für diese Stadt – und dieser will ich, und, da bin ich mir sicher, wollen wir auch alle, insgesamt als Rat der Stadt Arnsberg gerecht werden. Dies muss unser gemeinsamer Anspruch sein und hierfür stehe ich ein. Ich möchte die besten Entscheidungen für die Sicherung des bisher Geschafften und die Bewältigung der aktuellen und kommenden Aufgaben treffen. Denn an Herausforderungen, die uns und der Stadt Arnsberg insgesamt gestellt werden, wird es in Zukunft sicher nicht mangeln. Lassen Sie uns also gemeinsam Verantwortung übernehmen.

 

Gemeinsam.Zukunft.Gestalten Sehr geehrte Damen und Herren des Rates, mir ist es wichtig, dass wir in konstruktiver Zusammenarbeit Mehrheiten generieren können für gute Ideen und Projekte. In bisher gelebter Tradition sollten wir auch weiterhin den breiten politischen Konsens suchen. Die Unterstützung der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linken habe ich im Wahlkampf bereits erleben dürfen. Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wie auch die CDU-Fraktion mir eine Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt in Sachfragen signalisiert haben. Dieses Signal nehme ich mit Vertrauen und Offenheit an und werde als Bürgermeister dieser Stadt alles tun, um unsere gemeinsame Zukunft konstruktiv zu gestalten.

 

Gemeinsam.Verwaltung.Weiterentwickeln Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung, ich möchte gemeinsam mit Ihnen Arnsberg verantwortungsvoll in die Zukunft führen. Arnsberg muss weiterhin lebens- und liebenswert bleiben. Es kommt aber nicht nur darauf an, was ein Bürgermeister will. Ein Bürgermeister ist kein Einzelkämpfer. Ich knüpfe hier an Ihre erfolgreiche Arbeit der letzten Jahrzehnte gerne an. Nur mit Ihrer Hilfe können wir auch weiterhin die vielfältigen Herausforderungen unserer Zeit bewältigen. Auch für Sie – so habe ich es kurz nach meinem Dienstantritt auch bereits kommuniziert und dies ist mir sehr wichtig – habe ich stets ein offenes Ohr und möchte ein vertrauensvolles Verhältnis, geprägt von Wertschätzung und Kontakt auf Augenhöhe, aufbauen und pflegen. Führung wird nicht nur von Instrumenten und Theorien geprägt, sondern von den Werten, dem Menschenbild, der Haltung der Führungskräfte und der Werthaltungen der Organisation, in der sie stattfindet. Wichtig ist mir aber auch, dass Sie mir offen Ihre Meinung mitteilen – denn Kritik, konstruktiv vorgetragen, ermöglicht den notwendigen Austausch, um gute und nachhaltige Lösungen zu finden. Gemeinsam werden wir über die nächsten Schritte sprechen und als eine der ersten Maßnahmen eine neue Mitarbeiterbefragung durchführen. Auf diese Weise möchte ich schnell und umfassend die Meinung der Beschäftigten zu verschiedenen Themenblöcken erfahren, um die Verwaltung entsprechend zur Zufriedenheit aller weiterentwickeln zu können.

An dieser Stelle möchte ich noch einmal ausdrücklich meinen Dank, und ich denke auch Ihren, an unseren 1. Beigeordneten und Stadtkämmerer Herrn Peter Bannes aussprechen. Er hat über sechs Monate lang die Fäden zusammen gehalten und als Vertretung des Bürgermeisters in der Verwaltung einen tollen Job gemacht. In enger Abstimmung mit ihm möchte ich unter strenger Beachtung der Haushaltsdisziplin seinen Weg weiter verfolgen, keine finanziellen Risiken eingehen und weiter erfolgreich die Haushaltskonsolidierung zum Erfolg führen. Die Haushaltskonsolidierung ist bei weitem noch nicht abgeschlossen und die aktuellen guten Gewerbesteuereinnahmen oder die Zinssituation sind leider keine fest einplanbaren Größen.

Weiterhin geht mein Dank natürlich auch an Frau Rosemarie Goldner, die ebenfalls in der Abwesenheit eines Bürgermeisters mit viel Engagement, Herzblut und Überzeugung die Stadt, den Rat und die Verwaltung außerordentlich gut vertreten hat. Aber dazu später mehr.

Disziplin – bei Finanzen und Zeit – ist auch erforderlich bei dem uns bevorstehenden Umbau dieses Rathauses. Die Sanierung muss solide und sicher geplant und durchgeführt werden. Doch auch hier weiß ich eine sehr engagierte Verwaltung hinter mir. Unser Ziel ist, dass eines der größten Projekte dieser Stadt für die Bürgerinnen und Bürger, aber selbstverständlich auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, zu dem wird, was wir uns wünschen: zu einem offen bürgerfreundlichen, klimaneutralen Ort einer modernen und zukunftssicheren Verwaltung.

Viele weitere für mich wichtige Themen könnte ich hier noch erwähnen und werde ich daher kurz anreißen, wie unter anderem die Weiterführung und den Ausbau der Integrationsarbeit. Hier werde ich den bisherigen erfolgreichen Weg weitergehen, ihn weiterentwickeln und die bislang geknüpften Netzwerke stärken. In Fragen der Sicherheit und Ordnung kommen neue Herausforderungen auf uns zu. Wir brauchen eine gute und leistungsstarke Feuerwehr und müssen dafür in Liegenschaften und Material wie auch insbesondere in Personal investieren. Das ist mir besonders wichtig. Ebenso wie die Sicherheit im öffentlichen Raum, in dem wir gute präventive und repressive Konzepte für die Zukunft benötigen. Aber auch der Schutz der Verwaltungsmitarbeiterinnen und –mitarbeiter, wie auch im Besonderen der Kräfte im Ordnungs- und Rettungsdienst, liegt mir sehr am Herzen. Die aktuelle Entwicklung, die hier bundesweit festzustellen ist, erfüllt mich mit großen Sorgen.

Auch die transparente Ausgestaltung des Masterplans Sport ist für die zukünftige Entwicklung unserer Stadt von großem Wert. Ein bedeutsamer Teil des ehrenamtlichen Engagements und der aktiven Freizeitgestaltung spielt sich in den Sportvereinen ab. Schlussendlich ist auch die immer wichtige Frage der kommunalen Schulpolitik entscheidend. Das alles sind Themen, die uns aktuell oder in naher Zukunft, intensiv beschäftigen werden.

Daneben bedarf es aber auch der Unterstützung der heimischen Wirtschaft und der sich rasant und überaus positiv entwickelnden Stadtwerke Arnsberg. Lassen Sie uns auf diese Weise gemeinsam die Verwaltung weiter entwickeln.

Gemeinsam.Zusammen.Bürgernah Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Gäste und Medienvertreterinnen und Medienvertreter, neben aller notwendigen Hoheitlichkeit verstehe ich Stadtverwaltung aber auch als einen modernen Dienstleister. Ich möchte bürgernah agieren und daher sind mir eine gute Erreichbarkeit auf allen Kanälen, Offenheit für Ideen, Feedback und aber auch Kritik und Transparenz wichtig. Erste Projekte im Sinne einer neuen Bürgernähe haben wir bereits umgesetzt – die Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, im Rahmen einer Bürgersprechstunde direkt mit mir in Kontakt zu treten und ihre Anliegen mit mir zu besprechen. Das Angebot wurde bereits sehr gut angenommen: Termine bis weit ins Jahr hinein sind vergeben worden. Zudem wird es ab April monatliche Stadtteilbegehungen geben, die ebenfalls direkte Bürgernähe ermöglichen sollen. Ich will einfach ansprechbar sein – möglichst oft und unkompliziert. Für die nahe Zukunft plane ich daher auch eine Online-Sprechstunde sowie eine Online-Plattform, mittels derer die Bürgerinnen und Bürger der Verwaltung Themen, Projekte und Meinungen mitteilen können. Dies soll und kann völlig termin- und zeitunabhängig geschehen, was einen besonderen Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger liefern kann.

Vor mir, vor uns, liegen viele Herausforderungen. Die Menschen in der Stadt vertrauen auf uns. Ich bin mir aber sicher, dass wir gemeinsam die vielen Herausforderungen gut meistern werden. Darauf freue ich mich!

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und freue mich auf die kommenden zunächst sieben Jahre als Bürgermeister der Stadt Arnsberg – lassen Sie uns gemeinsam und bürgernah Zukunft gestalten.

Ralf Paul Bittner