War­stein will an Kom­mu­nal­wah­len fest­hal­ten

31. März 2020
von Redaktion

 

 

 

 

 

 

Kom­mu­nal­wah­len im Sep­tem­ber sol­len statt­fin­den

War­stei­ner Wahl­amt berei­tet sich wei­ter auf die Kom­mu­nal­wah­len vor

Nach dem Erlass des nord­rhein-west­fä­li­schen Innen­mi­nis­te­ri­ums vom 19. März 2020 wird an dem Kom­mu­nal­wahl­ter­min am 13. Sep­tem­ber 2020 der­zeit fest­ge­hal­ten.

Erlass zur Durch­füh­rung der Wah­len auf Home­page hin­ter­legt

„Der Erlass,” so Ulla Aust, Lei­te­rin des Wahl­am­tes der Stadt War­stein, „ent­hält eini­ge Hin­wei­se für die Par­tei­en zur Durch­füh­rung der Auf­stel­lungs­ver­samm­lun­gen, der Samm­lung von Unter­stüt­zungs­un­ter­schrif­ten und der Beschei­ni­gung des Wahl­rechts von Kan­di­da­ten. Daher haben wir die­sen auf der Home­page der Stadt War­stein unter den aktu­el­len Infor­ma­tio­nen zum Coro­na-Virus hin­ter­legt.”

Zum Hin­ter­grund: Par­tei­en oder Wäh­ler­grup­pen stel­len ihre Kan­di­da­ten in einer Mit­glie­der­ver­samm­lung auf.

Auf­stel­lungs­ver­samm­lun­gen zunächst aus­set­zen

Das Minis­te­ri­um hält es nach sei­nen Aus­füh­run­gen für drin­gend gebo­ten, die Durch­füh­rung die­ser Auf­stel­lungs­ver­samm­lun­gen bis zum Ende der Oster­fe­ri­en aus­zu­set­zen.

Bei Ver­samm­luln­gen Schutz­maß­nah­men ein­hal­ten

Sofern Par­tei­en oder Wäh­ler­grup­pen unter die­sem Aspekt und trotz der aktu­el­len Her­aus­for­de­run­gen auf­grund der Coro­na-Kri­se an Auf­stel­lungs­ver­samm­lun­gen bis zum 19. April 2020 fest­hal­ten wol­len, geht das Innen­mi­nis­te­ri­um davon aus, dass alle aktu­ell erfor­der­li­chen Schutz­maß­nah­men ein­ge­hal­ten wer­den.

Ein­ge­scann­te Form­blät­ter wer­den geprüft und aner­kannt

„Im Rah­men der gebo­te­nen kon­takt­re­du­zie­ren­den Maß­nah­men wer­den wir neben den Ori­gi­nal­form­blät­tern für Unter­stüt­zungs­un­ter­schrif­ten auch unter­schrie­be­ne ein­ge­scann­te Unter­stüt­zungs­form­blät­ter aner­ken­nen und prü­fen, die uns per Mail an wahlen@warstein.de zuge­lei­tet wer­den. Die­se Vor­ge­hens­wei­se hält das Innen­mi­nis­te­ri­um für zuläs­sig”, so Ulla Aust wei­ter. ”

Der Innen­mi­nis­ter will über wei­te­re Maß­nah­men infor­mie­ren, sofern sich die Situa­ti­on bis zum 19. April nicht ent­spannt.”