109 Mil­lio­nen Euro Sozi­al­etat beschlos­sen

18. November 2016
von Redaktion
Weit mehr als 40 Millionen Euro betragen die Aufwendungen für die Pflege im Kreishaushalt. Foto: Raffi Derian/Märkischer Kreis

Weit mehr als 40 Mil­lio­nen Euro betra­gen die Auf­wen­dun­gen für die Pfle­ge im Kreis­haus­halt. Foto: Raf­fi Derian/Märkischer Kreis

Mär­ki­scher Kreis. (pmk). Gleich zu Beginn der Haus­halts­plan­be­ra­tun­gen in den Fach­aus­schüs­sen stand mit dem Sozi­al- und Gesund­heits­etat einer der finan­zi­ell größ­ten Bro­cken auf der Tages­ord­nung. Es gab nur zwei Gegen­stim­men.

Die Gesund­heits- und Sozi­al­po­li­ti­ker des Krei­ses mach­ten den Anfang. Ihr Aus­schuss beschäf­tig­te sich als ers­ter mit den Teil­be­rei­chen des ins­ge­samt 513 Mil­lio­nen Euro umfas­sen­den Etats 2017, der in ihre Zustän­dig­keit fällt. Mit rund 109 Mil­lio­nen Euro Zuschuss­be­darf aus Ein­nah­men und Aus­ga­ben sind die Sozia­len Leis­tun­gen mit der größ­te Finanz­bro­cken im gesam­ten Kreis­haus­halt. Dage­gen neh­men sich die fünf Mil­lio­nen Euro für die Gesund­heits­diens­te eher beschei­den aus. Allein die Auf­wen­dun­gen für die Pfle­ge belau­fen sich auf weit mehr als 40 Mil­lio­nen Euro pro Jahr.

 

Ohne län­ge­re Debat­te wur­den die Haus­halts­an­sät­ze mit gro­ßer Mehr­heit beschlos­sen. Ledig­lich die Aus­schuss­mit­glie­der von Bünd­nis 90/Die Grü­nen sowie Die Lin­ke ver­sag­ten dem Etat ihre Stim­me. Bei den Dis­kus­si­ons­bei­trä­gen wur­de deut­lich: Gestal­tungs­mög­lich­kei­ten haben die Gesund­heits- und Sozi­al­po­li­ti­ker des Krei­ses kaum. „Das sind alles Pflicht­auf­ga­ben, die müs­sen wir erfül­len“, war der ein­hel­li­ge Tenor der Wort­bei­trä­ge. Die von Bund oder/oder Land beschlos­se­nen Rah­men­be­din­gun­gen müss­ten die Kom­mu­nen, Krei­se und Städ­te, umset­zen.