„Ist das Glas halb leer oder halb voll?“, diese Frage gilt es nach der Sondersitzung am vergangenen Mittwoch für alle im Rat der Stadt Sundern vertretenen Parteien zu beantworten.
Mit dem Amtsantritt des von dem Parteienbündnis „Zukunft Sundern“ getragenen Bürgermeisters Ralph Brodel hat die CDU-Führungsspitze einer sachbezogenen politischen Arbeit im Rat Steine in den Weg gelegt. Mit zunehmender Unsachlichkeit und persönlichen Anfeindungen wurden die politischen Debatten geführt. Diese Art des politischen Diskurses gipfelte letztendlich in dem Vorwurf der Lüge und der Veruntreuung der CDU-Führung gegen Bürgermeister Brodel.
Was wurde erreicht durch diese Art des politischen Agierens seitens der CDU-Führung? Das Ansehen von Bürgermeister Brodel wurde bewusst beschädigt bzw. versucht zu beschädigen. Die Reputation des Bürgermeisters als auch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Sundern wurde wiederholt in ein negatives Licht gestellt, indem der Verwaltung direkt oder auch indirekt Untätigkeit oder wahlweise Unfähigkeit attestiert wurde. Im Resultat einer derart destruktiven Politik und Frontalopposition im Rat werden erforderliche politische Entscheidungen verzögert, mitunter blockiert.
Neben dem Schaden an Personen und Amt wurde, und das ist für eine demokratisch christliche Partei besonders bedauerlich, dem Ansehen demokratischer Parteien und Gremien und damit unserer politischen Kultur massiver Schaden zugeführt. Glaubwürdig an dieser Stelle wäre gewesen, die nicht haltbaren Vorwürfe gegen Bürgermeister Brodel und gegen den Rechtsanwalt Dr. Terwiesche zurückzunehmen und sich in aller Förmlichkeit zu entschuldigen. Ein Zeichen von Größe wäre es gewesen, wenn die Verantwortlichen persönliche Konsequenzen gezogen hätten.
Ist das Glas also halb leer? Ist die Arbeit der politischen Gremien in Sundern am Ende? Oder ist das Glas halb voll? Hat die Sondersitzung dazu beigetragen, dass ein Neustart gelingen kann? Finden die politischen Parteien im Rat der Stadt Sundern zu einer sachlichen, konstruktiven Arbeit im Sinne der Bürger dieser Stadt zurück?
„Es ist viel Porzellan zerschlagen worden“ bedauertMichael Stechele, SPD Fraktionsvorsitzender die Entwicklung der letzten Monate. „Die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt sind diese Art von Diskussionen leid. Natürlich wäre es für das Klima in dieser Stadt wichtig, wenn die CDU Führungpersönliche Konsequenzen ziehen und zurücktreten würde, wie es auch in der Ratssitzung von der SPD eingefordert wurde, sich mindesten für ihr Fehlverhalten offiziell bei Bürgermeister Ralph Brodel und dem Rat der Stadt Sundern entschuldigt.Unabhängig davon bietet die SPD Fraktion auch der CDU eine an der Zukunft dieser Stadt orientierte Zusammenarbeit an, sofern diese sich endlich zu einer konstruktiven Zusammenarbeit entschließt.“
- Michael Stechele, SPD –