Stellungnahme der SPD Fraktion Sundern

Intransparenz?

Sundern. Es ist schon erstaunlich mit welcher Unverfrorenheit die CDU dem neuen Bürgermeister immer wieder mangelnde Transparenz in seiner Kommunikations- und Informationspolitik vorwirft.

 

Doch der Reihe nach: Die jahrelang dahindümpelnde Innenstadtentwicklung wurde von Sunderns neuem Bürgermeister Ralph Brodel zur Chefsache gemacht, damit es dort nach Charettverfahren, Werkstattgesprächen etc. endlich konkret voran geht.

 

Nachdem der Vorschlag einen Architektenwettbewerb durchzuführen mehrheitlich im Rat abgelehnt wurde, ist innerhalb der Verwaltung die Idee eines Parkhauses als möglicher Ersatz für die bei einer Röhrrenaturierung entfallenden Stellplätze entwickelt worden.

 

Bei diesem neuen Vorschlag handelt es sich keinesfalls um eine bereits im Detail ausgearbeitete, fertige Planung, weshalb auch noch nicht alle Abstimmungen im Detail getroffen wurden, bzw. getroffen werden konnten, sondern um ein Konzept, einen Vorentwurf, über den ganz grundsätzlich im Rat und in der Öffentlichkeit noch weiter zu diskutieren ist.

 

Diese Konzeptidee wurde den Ratsvertretern in einer Vorabinformationsveranstaltung zu einem sehr frühen Zeitpunkt der Überlegungen vorgestellt um den Rat als Entscheidungsgremium bereits möglichst frühzeitig an den allerersten Gedanken zu diesem neuen Ansatz für die Innenstadtentwicklung teilhaben zu lassen, bevor dieser Vorschlag dann im SUI Ausschuss bzw. im Rat sehr viel konkreter in seiner ganzen Komplexität besprochen werden soll.

 

Zu dieser Informationsveranstaltung waren ALLE im Rat der Stadt Sundern vertretenen Parteien und Gruppierungen eingeladen, so auch die CDU.

 

Sämtliche Rats- bzw. Ausschussmitglieder der CDU hatten aber diesen Abend aber „dummerweise“ andere terminliche Verpflichtungen, so dass leider niemand von ihnen an dem Termin teilgenommen hat.

 

Es ist aber schon erstaunlich, dass sich bei einer so großen Fraktion wirklich niemand finden ließ, der an dem Abend für gute drei Stunden Zeit gehabt hätte. Die Vermutung eines Boykotts drängt sich da mehr als auf….

 

In einem weiteren Termin – ganz bewusst ohne die Ratsmitglieder – wurde dieses neue Konzept dann auch den Grundstückseigentümern und den Einzelhändlern vorgestellt und ausgiebig mit diesen besprochen.

 

Schliesslich wurden im Rahmen der monatlich stattfindenden Pressekonferenz routinemäßig die neuen Ideen, ebenfalls soweit bereits möglich, im Detail vorgestellt.

 

Da außerdem Hr. Ohlig von der Stadt bzw. Hr. Brodel als BM selber zu diesem Thema befragt werden können – und sich einer Antwort sicherlich nicht verweigern würden – kann von intransparentem Handeln doch nun wirklich nicht die Rede sein. Wieviel Kommunikation und Transparenz – und an welcher Stelle – wird denn noch gewünscht?

 

Quintessenz:

 

Wer aber Informationsveranstaltungen ganz bewusst boykottiert, sollte dann mit dem Vorwurf nicht informiert worden zu sein vielleicht etwas vorsichtiger umgehen. Ein solches Vorgehen hilft niemanden in Sundern weiter.

 

 

Bernd Schwens, SPD Ratsmitglied und Vorsitzender des OV Röhrtal