Ob das gut geht?

24. Juni 2013
von Redaktion

Hoch­sauer­land­kreis. Arns­berg. Mesche­de. Das Wich­tigs­te vor­weg: Der Kreis­tag hat am Frei­tag mit 38 von Stim­men in gehei­mer Abstim­mung die Erwei­te­rung des Sauer­land-Muse­ums beschlos­sen. Zwar tru­gen FDP, Grüp­ne und SBL – in die­ser zeit­li­chen Rei­hen­fol­ge und in sel­te­ner Einig­keit – zahl­rei­che Argu­men­te gegen die Plä­ne des Land­rats und der Kreis­ver­wal­tung vor. Alle mach­ten aber auch deut­lich, dass es sinn­voll sei, den Alt­bau des Muse­ums zu sanie­ren und die Raum­si­tua­ti­on zu ver­bes­sern. Die Spre­cher von CDU und SPD unter­stütz­ten das Vor­ha­ben der Muse­ums­er­wei­te­rung, so dass trotz eini­ger “Abweich­ler” bei den gro­ßen Frak­tio­nen eine kla­re Mehr­heit zustan­de kam. Mit den Argu­men­ten der Geg­ner setz­ten sich CDU und SPD nicht aus­ein­an­der, und auch die Ver­wal­tung konn­te oder woll­te ihre eige­nen, teil­wei­se frag­wür­di­gen Aus­füh­run­gen nicht erläu­tern. Eini­ge Bei­spie­le: Die Betriebs­kos­ten­be­rech­nung wur­de in einer Sit­zungs­vor­la­ge durch die Ver­vier­fa­chung der bis­her erziel­ten Ein­nah­men aus dem Ver­kauf von Ein­tritts­kar­ten schön gerech­net, trotz­dem bleibt noch eine Erhö­hung des jähr­li­chen Defi­zits um etwa 400.000 Euro. Die bedenk­lich abge­rutsch­ten Hän­ge bei meh­re­ren ande­ren Abgra­bun­gen in 5 Kilo­me­ter Umkreis des Sauer­land­mu­se­ums wur­den hin­ge­nom­men, obwohl dort – anders als beim Sauer­land­mu­se­um – kei­ne Häu­ser oben auf dem Berg gefähr­det wur­den. Beson­ders bedenk­lich bleibt der Kauf­preis in Höhe von 656.000 Euro für ein Grund­stück, das nach dem Boden­richt­wert etwa 140.000 Euro kos­ten dürf­te, aber wegen der Abriß­kos­ten für die dort noch befind­li­che Schrott-Immo­bi­lie und die Hang­la­ge höchs­tens 60.000 Euro Wert hat. Die SBL klär­te auch auf, dass die Ver­wal­tung hier eine merk­wür­di­ge Schön­rech­ne­rei betrie­ben hat: Sie erklär­te wie­der­holt, dass die Geschäfts­stel­le des Gut­ach­ter­aus­schus­ses für den HSK die Ange­mes­sen­heit des Kauf­prei­ses für das Grund­stück bestä­tigt habe. Aber zum einen ist die­ser Gut­ach­ter­aus­schuss hier gar nicht zustän­dig, denn die Stadt Arns­berg hat einen eige­nen, zum ande­ren han­delt es sich bei der Geschäfts­stel­le des HSK-Gut­ach­ter­aus­schus­ses um das Amt 55 der Kreis­ver­wal­tung. Die Ver­wal­tung hat also sich selbst befragt, und das in einer Ange­le­gen­heit, für die sie gar nicht zustän­dig ist, und stellt das als objek­ti­ve Aus­kunft dar… Und das Risi­ko einer deut­li­chen Erhö­hung der Bau­kos­ten für die­sen sehr risi­ko­rei­chen Bau tief in den Hang unter­halb des alten Muse­ums­ge­bäu­des hin­ein bleibt auch bestehen.

Fol­gen habe könn­te noch, dass der Land­rat sich wei­ger­te, gemäß dem SBL-Antrag über das Gesamt­pro­jekt und über den Grund­stücks­preis getrennt abstim­men zu las­sen. So ging die Chan­ce ver­lo­ren, dass auch die­je­ni­gen, die zwar die Muse­ums­er­wei­te­rung unter­stüt­zen, sich gegen den völ­lig über­höh­ten Grund­stücks­preis aus­spre­chen und den Land­rat in eine neue Ver­hand­lungs­run­de mit dem Grund­stücks­ei­gen­tü­mer schi­cken. Nor­ma­ler­wei­se dür­fen Abstim­mun­gen nicht ver­bun­den wer­den, die nicht zwin­gend zusam­men gehö­ren. Die Mehr­heits­ent­schei­dung über das Pro­jekt muß man akt­zep­tie­ren, aber die Kopp­lung mit dem Grund­stücks­preis war nicht zwangs­läu­fig.

Die Zuschau­er­tri­bü­ne war gut mit Zuschau­ern aus Arns­berg gefüllt. Dazu trug vor allem bei, dass die Arns­ber­ger CDU einen Bus gespons­ort hat­te. Eini­ge der Besu­cher wur­dem vom Land­rat sogar nament­lich begrüßt (bei den von uns ein­ge­la­de­nen Gäs­ten ist das noch nie pas­siert!?). Das Gute war, dass die Zuschau­er nun erst­mals zahl­rei­che Argu­men­te gegen die Muse­ums­er­wei­te­rung erfah­ren konn­ten, die sie bis­her weder in ihrer loka­len Tages­zei­tung lesen noch in ihrem Lokal­ra­dio hören durf­ten…

Quel­le: Sauer­län­der Bür­ger­lis­te (SBL)