HSK-Kreis­tags­mit­glie­der möch­ten so blei­ben wie sie sind …

4. März 2013
von Redaktion

… jeden­falls was ihre Zahl im Kreis-Par­la­ment anbelangt.

Hoch­sauer­land­kreis. In Mesche­de beschloss der Stadt­rat kürz­lich, die Zahl der Rats­mit­glie­der in der kom­men­den Legis­la­tur­pe­ri­ode von 44 auf 38 zu redu­zie­ren. Durch die­se Maß­nah­me spart die Stadt eini­ge tau­send Euro für die Auf­wands­ent­schä­di­gun­gen der Rats­mit­glie­der. Das bedeu­tet zumin­dest eine klei­ne Ent­las­tung für den klam­men Stadthaushalt.

 

Eine gute Ent­schei­dung, mei­nen die Mit­glie­der der Sauer­län­der Bür­ger­lis­te (SBL).

SBL-Kreis­tags­mit­glied Rein­hard Loos for­mu­lier­te dar­auf­hin für die Kreis­tags­sit­zung am 22.02.2013 fol­gen­den Antrag:

„Die Anzahl der im Hoch­sauer­land­kreis zu wäh­len­den Kreis­tags­mit­glie­der wird ab der im Jahr 2014 begin­nen­den Wahl­pe­ri­ode von 54 auf 48 reduziert.

 

Begrün­dung und Erläuterung:

§ 3 Kom­mu­nal­wahl­ge­setz NRW bie­tet die Mög­lich­keit, jetzt noch die Zahl der Kreis­tags- bzw. Rats­mit­glie­der für die 2014 begin­nen­de Wahl­pe­ri­ode um bis zu 6 redu­zie­ren. Vie­le an-dere Kom­mu­nen haben bereits die Zahl der Mit­glie­der ihrer Kom­mu­nal­par­la­men­te verringert.

Auf­grund des star­ken Bevöl­ke­rungs­rück­gangs von kon­stant etwa 2.000 Ein­woh­nern pro Jahr und zur Kos­ten­ein­spa­rung erscheint dies auch für den Hoch­sauer­land­kreis sinnvoll.“

 

Wie sich in der Kreis­tags­sit­zung dann her­aus stell­te, waren alle ande­ren Kreis­tags­mit­glie­der von die­ser Kos­ten­dämp­fungs­maß­nah­me nicht son­der­lich begeis­tert. Um es kurz zu fas­sen, der Antrag der SBL erhielt eine Ja-Stim­me (und zwar die des Antrag­stel­lers) sowie eine Ent-hal­tung eines frak­ti­ons­lo­sen Kreis­tags­mit­glieds. CDU‑, SPD‑, FDP- und Grü­ne-Frak­ti­on stimm­ten ein­mü­tig gegen die Ver­klei­ne­rung des Kreis­tags getreu dem Mot­to “Ich will so blei­ben wie ich bin!“

 

Zahl­rei­che ande­re Kom­mu­nal­par­la­men­te in NRW haben dage­gen in den letz­ten Mona­ten eine Ver­klei­ne­rung beschlossen…

Quelle:Sauerländer Bür­ger­lis­te (SBL)