Hoch­sauer­land­kreis.

In der Kreis­tags­sit­zung in Mesche­de am Frei­tag ver­gan­ge­ner Woche wur­de auch die Benen­nung der Aus­schuss­vor­sit­zen­den wie­der­holt. Anlass war, dass Land­rat und Kreis­ver­wal­tung – mal wie­der – gra­vie­ren­de Feh­ler im Ver­fah­ren gemacht hat­ten: Eine Ver­stän­di­gung von nur 4 der 6 Frak­tio­nen wur­de zur Eini­gung der Frak­tio­nen erklärt und das eigent­lich erfor­der­li­che Zugriffs­ver­fah­ren unterblieb.
Unse­re Schil­de­rung der Vorgeschichte:

http://​sbl​-frak​ti​on​.de/​?​p​=​4​764

Bei der Wie­der­ho­lung kam es nun dorch zum Zugriffs­ver­fah­ren für die Aus­schuss­vor­sit­ze. Zum Resul­tat der Neu­be­set­zung bleibt zu bemer­ken, dass die GaGa­Gro­Ko (ganz ganz gro­ße Koali­ti­on) – bestehend aus CDU, SPD, Grü­ne und FDP – ent­schied, dass die „Klei­nen“, das sind die Frak­tio­nen Die Lin­ke und SBL/FW und das Ein­zel­mit­glied der Pira­ten, bei den Aus­schuss­vor­sit­zen nicht zum Zuge kamen. Die GaGa­Gro­Ko blieb unter sich, obwohl es nahe gele­gen hät­te, dass die “Klei­nen”, die zusam­men immer­hin 5 der 54 gewähl­ten Kreis­tags­mit­glie­der stel­len, eine der 16 Posi­tio­nen erhal­ten hätten.

Unse­rer Mei­nung nach haben sich die Grü­nen mit ihrem Anhän­gen an die GaGa­Gro­Ko ein Eigen­tor geschos­sen. Denn wären sie eine Zähl­ge­mein­schaft mit den drei „Klei­nen“ ein­ge­gan­gen, hät­ten sie für 6 Jah­re den Vor­sit­zen­den im Umwelt­aus­schuss oder in einem der ande­ren 5 Fach­aus­schüs­se mit poli­ti­schen Inhal­ten stel­len kön­nen. So kam für die Grü­ne Kreis­tags­frak­ti­on nur der Vor­sitz im Rech­nungs­prü­fungs­aus­schuss her­aus. Der tagt immer nicht öffent­lich und hat kei­ner­lei poli­ti­sche Auf­ga­ben. Dumm gelaufen ….

Quel­le: Sauer­län­der Bür­ger­lis­te (SBL/FW)