AfA – Hoch­sauer­land­kreis gegen Postleitzahlen-Mindestlohn

14. März 2013
von Redaktion
Ralf Wiegelmann

Ralf Wie­gel­mann

Die Arbeits­ge­mein­schaft für Arbeit­neh­mer­fra­gen – kurz AfA – HSK – im SPD-Unter­be­zirk-Hoch­sauer­land­kreis ist für den gesetz­li­chen Min­dest­lohn. Einen Min­dest­lohn-Fli­cken­tep­pich aller Ange­la Mer­kel unter­teilt nach Bran­chen und Regio­nen leh­nen wir strikt ab. Kla­re Kan­te an die­ser Stel­le nur mit der SPD!  Es liegt in der Wür­de eines jeden Bun­des­bür­gers das man von einer „Voll­zeit­be­schäf­ti­gung“ sich und sei­ne Fami­lie ernäh­ren kann. Geschlecht, Reli­gi­on, Migran­ten­hin­ter­grund, Post­leit­zah­len-Regio­nen und Bran­chen dür­fen hier nicht Takt­schlä­ger bei der Ver­tei­lung von einem „Min­dest­lohn“ sein.
Ein rum­ge­eie­re wie bei der Ener­gie­wen­de, bei der Nomi­nie­rung eines neu­en Bun­des­prä­si­den­ten oder gar aktu­ell bei der Gleich­stel­lung der Homo-Ehe ist hier kei­nes­falls zweck­dien­lich! Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hat aktu­ell homo­se­xu­el­len Lebens­part­nern mehr Rech­te bei Adop­tio­nen zuge­spro­chen. „Es muss end­lich erlaubt sein, dass auch gleich­ge­schlecht­li­che Lebens­ge­mein­schaf­ten Kin­der adop­tie­ren und ein nor­ma­les Fami­li­en­le­ben füh­ren kön­nen. Die CDU hinkt erkenn­bar unse­rer gesell­schaft­li­chen Wirk­lich­keit mei­len­weit hinterher.”
Eben­so klar und deut­lich ertei­len wir einem Post­leit­zah­len-Min­dest­lohn aller FDP eine kla­re Absa­ge. Es ist schon sehr merk­wür­dig und es riecht zumal mäch­tig nach einer Vor­füh­rung der Arbeit­neh­mer­schaft in Deutsch­land. Kei­ne ande­re Par­tei in Deutsch­land habe sich in Sachen „Min­dest­lohn“ mehr ver­wei­gert und auf eine unak­zep­ta­ble Blo­cka­de­hal­tung gegen die Arbeit­neh­mer­schaft im Lan­de gestellt, wie es bis­lang von der FDP bun­des­weit prak­ti­ziert wur­de. Die FDP scheu­te die Dis­kus­si­on um den Min­dest­lohn wie der Teu­fel das Weih­was­ser. Jetzt jedoch ver­su­che man sich an die­ser The­ma­tik als Ret­ter des Min­dest­lohns und wol­le die­sen gar bran­chen­spe­zi­fisch aus­han­deln las­sen. Wer die­ses jedoch glaubt, glaubt auch das man mit Gän­sen über St. Mar­tin oder gar Weih­nach­ten kon­struk­tiv dis­ku­tie­ren kann.
Bei­spiel­haft für das FDP-Ret­ter­tum blei­ben mir die Zita­te in Sachen „Min­dest­lohn“ von Dirk Nie­bel, Ent­wick­lungs­mi­nis­ter „Wenn der Staat die Löh­ne fest­setzt, ist der nächs­te Schritt, die Prei­se fest­zu­set­zen. Das ist ähn­lich wie in der DDR, bloß halt ohne Mau­er oder aber auch von Rai­ner Brü­der­le, Frak­ti­ons­chef der FDP: „Min­dest­löh­ne blei­ben maxi­ma­ler Unsinn, weil sie Arbeits­plät­ze gefährden.”

Es ist schon mehr als hane­bü­chen das wir hier als Export­welt­meis­ter hin­ter­her­hin­ken und nicht in der Lan­ge sind unse­re Arbeit­neh­mer­schaft mit gerech­ten Löh­nen ergo Min­dest­löh­nen aus­zu­stat­ten. Spinnt das Rad wei­ter trei­ben wir selbst unse­re Arbeit­neh­me­rin­nen und Arbeit­neh­mer im Lan­de in die Alters­ar­mut. Auch die Wen­de­hals­kanz­le­rin for­dert zwar sog. genann­te Lohn­un­ter­gren­zen, wel­che aber jedoch von den Tarif­par­tei­en selbst aus­ge­han­delt wer­den sol­len. Eine gesetz­li­che Rege­lung möch­te man hier nicht. Mer­kels Min­dest­lohn­de­bat­te ist  ver­schwur­belt. Ihre Ableh­nung einer all­ge­mei­nen Lohn­un­ter­gren­ze sei schlicht „inhalt­li­che Ori­en­tie­rungs­lo­sig­keit“.  Es liegt in der Wür­de eines jeden Bun­des­bür­gers das man von einer „Voll­zeit­be­schäf­ti­gung“   sich und sei­ne Fami­lie ernäh­ren kann. Geschlecht, Reli­gi­on, Migran­ten­hin­ter­grund, Post­leit­zah­len-Regio­nen und Bran­chen dür­fen hier nicht Takt­schlä­ger bei der Ver­tei­lung von einem „Min­dest­lohn“ sein, so der Unter­be­zirks­vor­sit­zen­de der AfA-HSK, Ralf Wiegelmann.
Wei­te­re Infor­ma­tio­nen erhal­ten Sie immer aktu­ell unter www​.afa​-hsk​.de