Soli­de Stadt­fi­nan­zen – Über­ört­li­che Prü­fung beschei­nigt der Stadt War­stein eine posi­ti­ve Finanzentwicklung

24. Februar 2021
von Redaktion

gpaNRW: „Die Trend­wen­de zu soli­den Stadt­fi­nan­zen jetzt verstetigen!“

Warstein/​Herne. „Die finan­zi­el­le Situa­ti­on ist in vie­len Kom­mu­nen ange­spannt, wodurch die Gestal­tungs­spiel­räu­me ein­ge­schränkt sind. Auch die Stadt War­stein hat finan­zi­el­le Her­aus­for­de­run­gen zu bestehen. Umso erfreu­li­cher ist es, dass durch eige­ne Anstren­gun­gen und ein gutes gesamt­wirt­schaft­li­ches Umfeld eine deut­li­che Haus­halts­ver­bes­se­rung erreicht wer­den konn­te. Die bis­he­ri­gen Ergeb­nis­se soll­ten Moti­va­ti­on sein, den ein­ge­schla­ge­nen Weg soli­der Stadt­fi­nan­zen kon­se­quent fort­zu­set­zen“, erklärt gpa-Prä­si­dent Hein­rich Böcke­lühr anläss­lich der Vor­stel­lung der über­ört­li­chen Prü­fung bei der Stadt War­stein. In den ver­gan­ge­nen Mona­ten hat ein fünf­köp­fi­ges Prüf­team der Gemein­de­prü­fungs­an­stalt Nord­rhein-West­fa­len (gpaNRW) die The­men­be­rei­che Finan­zen, Betei­li­gun­gen, Hil­fe zur Erzie­hung, Bau­auf­sicht sowie Ver­ga­be­we­sen geprüft. Im Stadt­rat wur­den jetzt die wesent­li­chen Ergeb­nis­se durch den Pro­jekt­lei­ter Johan­nes Thiel­mann, die gpa-Prü­fe­rin Ute Lede­bur sowie gpa­Prä­si­dent Hein­rich Böcke­lühr vor­ge­stellt. Neben Zah­len, Daten und Fak­ten zur Ent­wick­lung der Stadt­fi­nan­zen der Stadt War­stein lie­fert die gpaNRW in ihrem Prü­fungs­be­richt auch Fest­stel­lun­gen und Empfehlungen.

Gemein­sam stell­ten die Gemein­de­prü­fungs­an­stalt Nord­rhein-West­fa­len (gpaNRW) und die Stadt War­stein die über­ört­li­chen Prü­fung der Stadt War­stein durch die gpaNRW vor. (Foto: Stadt Warstein)

 

Finanz­über­schüs­se in 2017 und 2018

„Die Stadt War­stein befand sich im Prü­fungs­zeit­raum in der Haus­halts­si­che­rung und wird die­se erfreu­li­cher­wei­se ab dem Jahr 2022 vor­aus­sicht­lich ver­las­sen. Die Jah­res­er­geb­nis­se 2017 und 2018 wei­sen bereits Über­schüs­se aus“, zeich­net gpa-Pro­jekt­lei­ter Johan­nes Thiel­mann die posi­ti­ve Finanz­ent­wick­lung der ver­gan­ge­nen Jah­re nach. Die Grund­la­ge für die­se Trend­wen­de bil­de­ten bis 2018 spru­deln­de Steu­er­ein­nah­men auf­grund einer flo­rie­ren­den Wirt­schafts­la­ge sowie
die eige­nen Kon­so­li­die­rungs­maß­nah­men. „Die Stadt­ver­wal­tung plant die kom­men­den Jah­re durch­gän­gig mit aus­ge­gli­che­nen Haus­hal­ten. Wir sehen aller­dings noch wei­te­ren Hand­lungs­be­darf die struk­tu­rel­le Haus­halts­si­tua­ti­on nach­hal­tig zu ver­bes­sern und die Trend­wen­de zu ver­ste­ti­gen“, erläu­tert Johan­nes Thiel­mann. Zudem bestün­den für den städ­ti­schen Haus­halt bis­her noch nicht in vol­lem Umfang über­schau­ba­re Risi­ken wegen der andau­ern­den Coro­na-Pan­de­mie. Im inter­kom­mu­na­len Ver­gleich weist die Stadt War­stein seit meh­re­ren Jah­ren einen gerin­ge­ren Schul­den­stand als die Mehr­heit der Ver­gleichs­kom­mu­nen auf. Zudem ist die Eigen­ka­pi­tal­aus­stat­tung weit über­durch­schnitt­lich. „Die­se soli­de Basis hilft in schwie­ri­gen Zei­ten“, merkt Johan­nes Thiel­mann zu die­sem gpa Prü­fungs­er­geb­nis an.

Kom­mu­na­le Vertreter*innen sol­len von der Ver­wal­tung unter­stützt werden

Die gpaNRW stuft die Betei­li­gungs­struk­tur der Stadt War­stein als eine von mitt­le­rer Kom­ple­xi­tät ein, was wie­der­um zu mitt­le­ren Anfor­de­run­gen an das Betei­li­gungs­ma­nage­ment führt. „Die­se Auf­ga­ben­stel­lung erfüllt das Betei­li­gungs­ma­nage­ment der Stadt War­stein“, erläu­tert der gpa­Pro­jekt­lei­ter. Damit die Inter­es­sen der Stadt an der Wäs­ter in den Unter­neh­mens­gre­mi­en noch bes­ser ver­tre­ten wer­den kön­nen, emp­fiehlt die gpaNRW die ent­sand­ten kom­mu­na­len Ver­tre­te­rin­nen und Ver­tre­ter mit Stel­lung­nah­men der Fach­ver­wal­tung zu wich­ti­gen Tages­ord­nungs­punk­ten zu unterstützen.

„Posi­tiv ist, dass die Stadt­ver­wal­tung eine Fach­soft­ware ein­ge­führt sowie Pro­zes­se und Abläu­fe in einem Qua­li­täts­hand­buch defi­niert hat“, lobt gpa-Prü­fe­rin Ute Lede­bur die geschaf­fe­nen Ver­wal­tungs­ab­läu­fe und Qua­li­täts­stan­dards im Bereich Hil­fe zur Erzie­hung. Ursa­chen für einen im Städ­te­ver­gleich über­durch­schnitt­li­chen Res­sour­cen­ein­satz sind eine erhöh­te Fall­dich­te und hohe Auf­wen­dun­gen je Hil­fe­fall. Die gpaNRW emp­fiehlt in ihrem Prüf­be­richt, die Steue­rung mit­hil­fe der Fach­soft­ware für ein Finanz- und Fach­con­trol­ling wei­ter zu opti­mie­ren sowie das vor­han­de­ne Qua­li­täts­hand­buch fort­zu­schrei­ben und mit wei­te­ren Kern­pro­zes­sen zu komplettieren.

Gute Noten für die Bauaufsicht

Die städ­ti­sche Bau­auf­sicht erhält über­wie­gend gute Noten durch die gpaNRW. Die Lauf­zei­ten bei der Bear­bei­tung der Bau­an­trä­ge sind im inter­kom­mu­na­len Ver­gleich unauf­fäl­lig. „Der Pro­zess­ab­lauf ist effek­tiv gestal­tet und bie­tet wenig wei­te­ren Opti­mie­rungs­be­darf“, lobt Ute Lede­bur die vor­han­de­ne Auf­stel­lung der Bau­ver­wal­tung. Opti­mie­rungs­po­ten­zia­le sieht die gpaNRW bei einer kon­se­quen­ten Nut­zung der Digitalisierung.
„Das Ver­ga­be­we­sen bie­tet Mög­lich­kei­ten für eine Neu­struk­tu­rie­rung, um für zukünf­ti­ge Auf­ga­ben bes­ser gerüs­tet zu sein“, sagt Joha­nes Thiel­mann. Die in Her­ne ansäs­si­ge Lan­des­be­hör­de emp­fiehlt den ver­ant­wort­li­chen Akteu­ren eine zen­tra­le Ver­ga­be­stel­le ein­zu­rich­ten, um damit Kom­pe­ten­zen zu bün­deln und ein Maxi­mum an Rechts­si­cher­heit zu erlangen.

„Die Stadt War­stein ver­fügt über vie­le gute und effek­ti­ve Ansät­ze sowie den Wil­len der han­deln­den Akteu­re vor Ort, die Haus­halts­kon­so­li­die­rung zu ver­ste­ti­gen. Das Ziel bleibt, eige­nen finan­zi­el­len Hand­lungs- und Gestal­tungs­spiel­raum für die Zukunft zu erhal­ten“, unter­streicht gpa­Prä­si­dent Hein­rich Böcke­lühr am Ende des gpa-Vor­tra­ges, „Wir möch­ten Sie ermu­ti­gen, den ein­ge­schla­ge­nen Weg kon­se­quent wei­ter­zu­ge­hen, unter­stüt­zen Sie hier­bei ger­ne und geben ihnen mit unse­rem Prü­fungs­be­richt ein gutes Werk­zeug an die Hand.“

Bür­ger­meis­ter Dr. Tho­mas Schö­ne erklärt abschlie­ßend zu den Ergeb­nis­sen der gpaNRW: „Wir bedan­ken uns bei der gpaNRW für die objek­ti­ve Beur­tei­lung mit einem für uns durch­aus posi­ti­ven Ergeb­nis. Das zeigt, dass unse­re erheb­li­chen Anstren­gun­gen der letz­ten Jah­re Früch­te tra­gen. Die Mög­lich­kei­ten durch die von der gpaNRW ange­reg­te Neu­struk­tu­rie­rung des Ver­ga­be­we­sens haben wir bereits erkannt und ers­te per­so­nel­le Wei­chen in die­se Rich­tung gestellt. Wenn uns, wie geplant, der Haus­halts­aus­gleich in die­sem Jahr gelingt – und danach sieht es aktu­ell aus -, sind wir defi­ni­tiv auf einem guten Weg.“

Info zur gpaNRW

Die gpaNRW ist Teil der staat­li­chen Auf­sicht des Lan­des über die Kom­mu­nen und wur­de im Jahr 2003 gegrün­det. Sie hat ihren Sitz in Her­ne. Ihr ist durch Gesetz und Gemein­de­ord­nung die über­ört­li­che Prü­fung aller 396 Kom­mu­nen, der 30 Krei­se sowie der Städ­te­re­gi­on Aachen, der bei­den Land­schafts­ver­bän­de und des Regio­nal­ver­ban­des Ruhr (RVR) über­tra­gen. Prä­si­dent der gpaNRW ist seit Okto­ber 2017 Bür­ger­meis­ter a.D. Hein­rich Böckelühr.
Die gpaNRW ver­öf­fent­licht ihre Prüf­be­rich­te auf ihrer Home­page unter www​.gpa​.nrw​.de.