Krankenhausverbände erreichen Verbesserung des Gesetzenwurfes zur wirtschaftlichen Sicherung

Klinikum hat durch Umstrukturierungen Weg mit wirtschaftlichen Auswirkungen beschritten

Im Vertrauen auf die Zusage des Gesundheitsministers, dass kein Krankenhaus durch den Kampf gegen die Corona-Pandemie ins Defizit rutschen dürfe, haben wir mit Umstrukturierungen von drei unserer vier Krankenhausstandorte und insbesondere des Marienhospitals zum Corona-Zentrum einen Weg beschritten, der für das Klinikum Hochsauerland erhebliche wirtschaftlichen Auswirkungen nach sich zieht.

kritischen Gesetzesentwurf mit wirtschaftlichen Risiken

Ende letzter Woche haben wir von einem ersten Gesetzesentwurf der Regierungskoalition zur Anpassung der Krankenhausfinanzierung erfahren. Diesen Entwurf haben wir sehr kritisch gesehen. Wenn dieser Gesetzesentwurf so verabschiedet worden wäre, hätten wir erhebliche wirtschaftliche Risiken für die Krankenhäuser und auch für das Klinikum Hochsauerland erwartet.

deutliche Novellierung erwirkt

Wir haben daher unsere Position sehr deutlich in einer Stellungnahme gegenüber dem Gesundheitsministerium des Landes NRW zum Ausdruck gebracht. Dies erfolgte in enger Abstimmung mit anderen Krankenhausverbänden. Die konzertierten Aktionen der Krankenhausverbände haben zwischenzeitlich eine deutliche Novellierung des Gesetzesentwurfes erwirkt, die zwar nicht im Kern die Forderungen der deutschen Krankenhausgesellschaft umsetzt, aber wichtige Verbesserungen aufnimmt. Wir gehen daher davon aus, dass die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser dargestellt werden kann, obgleich es in den nächsten Wochen weiteren Nachbesserungen der gesetzlichen Grundlagen bedarf.

Für die Krankenhäuser in NRW engagiert sich unser Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann durch verschiedenste Maßnahmen und additive Investitionszuschüsse nach unserem Dafürhalten in sehr begrüßenswerter Form. Deshalb sehen wir nunmehr bezüglich der Finanzierung der Mehrkosten und des Ersatzes ausgefallener Erlöse durch Freihalten von Betten für Corona-Patienten optimistischer in die Zukunft, auch wenn noch drängende Fragen gemeinsam gelöst werden müssen.