NRZ: Weil niemand anderes da ist-von MANFRED LACHNIET

von Dorfinfo Euro-Press - - Veröffentlicht am 23. 01 2017
Essen (ots) – Was für eine Inszenierung: Zunächst lobte Barack Obama sie über den grünen Klee, gestern Abend die Sondersendung im Fernsehen. Mehr Werbung geht kaum. Und so dürfte unser Land im Herbst 2017 erneut auf Merkel als Kanzlerin – und schon wieder auf eine Große Koalition zusteuern. Wenn – ja wenn die Meinungsforscher sich nicht irren – siehe Brexit und Trump. Angeblich befürworten 58 Prozent der Bundesbürger die Neuauflage der Merkelschen Regentschaft. Weil niemand anderes zur Verfügung steht. Keiner von 80 Millionen… Dass es so gekommen ist, hat unmittelbar mit der Art und Weise ihrer Regentschaft zu tun: Sie entscheidet nicht, sondern handelt auf Sicht. Politische Überzeugung ist ihr kaum wichtig. Merkel ist zwar Christdemokratin, aber ebenso grün, und sozialdemokratisch sowieso. Kein Wunder, dass vielen Menschen die Orientierung fehlt. Die Große Koalition wirkt wie politischer Einheitsbrei. In der Folge sind bereits die Ränder erstarkt, vor allem ganz rechts. Es rächt sich, dass die großen Parteien ihre grundgesetzliche Bestimmung als Träger der politischen Willensbildung in den letzten Jahren aus den Augen verloren haben. Kaum ein Schüler kann sagen, worin CDU, SPD oder Grüne sich nennenswert unterscheiden. Erwachsenen dürfte es kaum anders ergehen. Merkels CDU spürt dies natürlich, Unmut kommt aus den eigenen Reihen. Doch da sie Meisterin des Abbügelns ist, bellt selbst CSU-Chef Seehofer nicht mehr so laut wie vor einigen Wochen. Merkel, so scheint es, hat in der Berliner Blase alle im Griff. Aber so darf es nicht weitergehen. Wenn nächsten Herbst tatsächlich die Neuauflage der Großen Koalition kommt, dann denken noch mehr Menschen ans Durchwurschteln oder an Machterhalt. Unserer Demokratie wird das nicht guttun. Denn zu vieles ist weiter ungelöst: nicht nur beim Thema Flüchtlinge. Auch bei Infrastruktur, Bildung und sozialer Schieflage besteht ein großer Nachholbedarf. Die Parteien müssen also viel intensiver hinhören, was die Menschen im Land wirklich bewegt – und daraus ihr Handeln ableiten. Zwar haben sie das bereits zigfach beteuert, aber noch immer nicht umgesetzt. Wenn Merkel nicht irgendwann unwürdig abgehen will, dann muss sie ihrer Partei mehr Raum fürs eigene Profil geben; dazu zählt auch ihre Nachfolge. Deutlich Kante zeigen muss indes auch die SPD. Sie wird als politische Kraft erst wieder groß sein, wenn jeder Schüler aufsagen kann, wofür die Partei eigentlich steht.

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